Regierung zieht Bilanz zu Flüchtlingskosten im Jahr 2018

Im Jahr 2018 unterstützte der Bund die Länder und Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingen mit 23 Milliarden Euro. Andrea Müller erklärt, wie diese Rekordsumme zustande kam.

Posted: 22 May 2019 | 3:33 am

USA haben Hinweise auf neuen Giftgas-Einsatz in Syrien

Das US-Außenministerium schickt eine Warnung nach Damaskus: Man habe Hinweise, dass der syrische Diktator Assad erneut Chemiewaffen eingesetzt habe. Bestätigten sich die Berichte, würde man umgehend reagieren.

Posted: 22 May 2019 | 2:45 am

Massenprotest gegen Tschechiens Regierungschef Babis

In Prag gab es erneut einen Massenprotest gegen Regierungschef Babis. Der sieht sich mit Vorwürfen der Veruntreuung konfrontiert und hatte daraufhin eine neue Justizministerin ernannt. Von Danko Handrick.

Posted: 22 May 2019 | 2:13 am

Kabinett beschließt Kohleausstieg-Konzept

Die Bundesregierung will den Kohleländern in den nächsten 20 Jahren mit 40 Milliarden Euro unter die Arme greifen, um den Strukturwandel umzusetzen. Ein Fokus wird auf Industriearbeitsplätze gelegt. Von Torsten Huhn.

Posted: 22 May 2019 | 1:05 am

Nach Anschlägen in Sri Lanka: Die Touristen bleiben aus

Am Ostersonntag erschütterte eine ganze Serie von Attentaten Sri Lanka. Mehr als 250 Menschen wurden getötet. Auch die Wirtschaft wurde von den Anschlägen schwer getroffen. Von Sibylle Licht.

Posted: 21 May 2019 | 11:36 pm

Regierungskrise: Bundespräsident bittet Landsleute um Zuversicht

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen appelliert in der Regierungskrise mit klaren Worten an seine Landsleute. Er spricht von politischer Verwahrlosung und bittet die Österreicher um "Mut und Zuversicht".

Posted: 21 May 2019 | 10:10 pm

SPD will Grundrente durch "Mövenpicksteuer" finanzieren

Die zuständigen SPD-Minister haben sich nach ARD-Informationen auf die Finanzierung der Grundrente geeinigt: Dafür wollen sie die sogenannte "Mövenpicksteuer" abschaffen. Das soll 700 Millionen Euro jährlich einbringen.

Posted: 21 May 2019 | 9:29 pm

Mays neuer Brexit-Plan: Zu wenig, zu spät

Großbritanniens Premierministerin May ringt weiter um eine Mehrheit für den EU-Austrittsvertrag - und schließt ein neues Referendum nicht mehr aus. Die Opposition, aber auch parteiinterne Kritiker reagieren ablehnend.

Posted: 21 May 2019 | 9:13 pm

Expertenregierungen: Fachleute ohne Rückhalt im Parlament

In Österreich wird erwogen, die Ministerposten bis zu den Neuwahlen mit Fachleuten ohne Parteibindung zu besetzen. In Italien hat sich gezeigt: Es kann funktionieren - aber nur, wenn das Parlament kooperiert. Von Jörg Seisselberg.

Posted: 21 May 2019 | 8:51 pm

Gesetzentwurf: Regierung einigt sich beim Thema Wolf

Wann darf ein Wolf in Deutschland abgeschossen werden? Darüber wurde lange gestritten. Nun gibt es eine Einigung - auf einen leichteren Abschuss. Der Gesetzentwurf soll vom Kabinett gebilligt werden.

Posted: 21 May 2019 | 7:13 pm